Schuldenbremse 2017 in Niedersachsen einführen

MakollaAm Rande des Plenums haben heute die Parlamentarischen Geschäftsführer und die haushaltspolitischen Sprecher von CDU, FDP, SPD und Grünen ein erneutes Gespräch über die Einführung einer Schuldenbremse in Niedersachsen geführt. Der haushaltspolitische Sprecher...

Konservieren statt Konsens

MakollaDer Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, hat der Grünen-Fraktion vorgeworfen, den Neustart der Atom-Endlager-Suche „aus fadenscheinigen“ Gründen blockieren zu wollen. „Das Endlagersuchgesetz ist eine historische Chance, die...

EU-Arbeitszeitrichtlinie: Keine Änderung für Freiwillige

Makolla„Unsere vielen freiwilligen und ehrenamtlichen Helfer können aufatmen. Wie sich jetzt zeigt, hat sich unserer Einsatz gelohnt. Mein zuständiger Staatssekretärs-Kollege Dr. Ralf Brauksiepe MdB, hat mir heute mitgeteilt, dass die EU-Kommission mögliche...

Langfristige Speicher und Verteilnetze

MakollaDie langfristige Speicherung von Strom aus erneuerbaren Energien und der Ausbau der Verteilnetze sollen in Niedersachsen künftig stärker vorangetrieben werden. Das fordern zwei parlamentarische Initiativen der CDU- und FDP-Landtagsfraktionen, die heute auf den...

Raumordnungsprogramm sichert nachhaltige Entwicklung in der Fläche Niedersachsens

MakollaDer agrarpolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Clemens Große Macke, hat die Novellierung des Landesraumordnungsprogramms (LROP) als „gelungenen Ausgleich“ zwischen den „vielfältigen Nutzungsinteressen“ und „Belangen des Gemeinwohls“...

Neues Fördergesetz stärkt den Sport in Niedersachsen

MakollaFür Niedersachsens Sportförderung soll zukünftig mehr Geld zur Verfügung stehen. Das besagt ein Gesetzentwurf, den die CDU- und FDP-Landtagsfraktionen heute beschlossen haben. Statt wie bisher etwa 27,1 Millionen Euro, soll der Landessport Niedersachsen künftig...