Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL

Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL
29.04.2014
Thümler: Küstenschutz ist existenzielle Aufgabe für Niedersachsen
Anstrengungen zum Schutz der Küstenregionen uneingeschränkt fortführen

Bei einer Rundtour über die Nordseeinsel Borkum hat der niedersächsische CDU-Fraktionschef Björn Thümler die Bedeutung des Küstenschutzes für das Land Niedersachsen betont. „Rund 1,2 Millionen Menschen leben entlang der niedersäc...

Makolla
Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL

Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL
22.04.2014
Thümler: CDU-Konzept für Dritte Kraft in Kita-Gruppen sorgt für Qualitätssprung in der frühkindlichen Bildung

Mit einem Sofortprogramm will die CDU-Landtagsfraktion ab 1. August 2014 die Bildungs- und Betreuungsqualität in niedersächsischen Krippengruppen maßgeblich verbessern. „Die Forderungen der Kita-Volksinitiative und vieler Kommunen nach Verbesserung...

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Landesgeschäftsführer Ansgar Focke MdL

Landesgeschäftsführer Ansgar Focke MdL
10.04.2014
Focke: „Auseinandersetzungen in Göttingen sind Ergebnis realitätsfremder Asylpolitik von Rot-Grün“
CDU fordert Unterrichtung zu weiteren Fällen verhinderter Abschiebungen

Angesichts der gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Mitgliedern der linken Szene und Polizisten während einer Abschiebung in Göttingen am Donnerstag beantragt die CDU-Landtagsfraktion eine Unterrichtung im Innenausschuss. Der Beauftragte für Asyl- un...

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Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL

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08.04.2014
Thümler: Schlüssel zur Aufklärung der Edathy-Affäre liegt in Niedersachsen
Niewisch-Lennartz im Zentrum eines Untersuchungsausschusses

Nachdem sich Linkspartei und Grüne im Bundestag auf die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Fall Edathy geeinigt haben, erwartet CDU-Fraktionschef Björn Thümler eine zügige Aufklärung der Vorgänge in Niedersachse...

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Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL

Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL
06.04.2014
Nacke: Immer neue Details im Justizskandal - Niewisch-Lennartz sollte sämtliche Fakten offenlegen

Nachdem im Fall des unter Korruptionsverdacht stehenden Referatsleiters des Niedersächsischen Justizministeriums am Wochenende in Medienberichten weitere bisher unbekannte Details genannt worden sind, hat die CDU-Landtagsfraktion vollständige und umgehende Auf...

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Landesgeschäftsführer Ansgar Focke MdL

Landesgeschäftsführer Ansgar Focke MdL
03.04.2014
Focke: Rot-grünes Pilotprojekt „Willkommenskultur“: Besser gut kopiert als schlecht selber gemacht

 Zum heute von der Landesregierung präsentierten Pilotprojekt „Willkommenskultur in Ausländerbehörden" bemerkt der Beauftragte für Asyl- und Flüchtlingspolitik der CDU-Landtagsfraktion, Ansgar Focke: „Eine noch stärker...

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Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL

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02.04.2014
Nacke: Neuer niedersächsischer Justizskandal: Niewisch-Lennartz wird zum Problemfall der Landesregierung

Anlässlich der Verhaftung eines leitenden Mitarbeiters des Niedersächsischen Justizministeriums in Mailand stellt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, fest: „Die Serie von Justizskandalen in Niedersachsen r...

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Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL

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01.04.2014
Thümler: Mangelndes Heimatbewusstsein bei Rot-Grün
Tag der Niedersachsen nur noch alle zwei Jahre

Als „Traditionsbruch" bezeichnet der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, die Entscheidung der Landesregierung, den Tag der Niedersachsen nur noch alle zwei Jahre stattfinden zu lassen. „Die Veranstaltung ist für die jewei...

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Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL

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01.04.2014
Nacke: Rot-Grün hat aus dem Fall Paschedag nichts gelernt
Vorgelegte Edathy-Akten unvollständig und in chaotischem Zustand

Auch im Fall Edathy kommt die rot-grüne Landesregierung ihrer Auskunftspflicht gegenüber dem Parlament nur unzureichend nach. Das hat der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, festgestellt, nachdem die auf Antrag der ...

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Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL

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31.03.2014
Nacke: Niedersachsen darf kein Schwerpunkt salafistischer Aktivitäten werden – große Anfrage der CDU-Fraktion

Mit einer großen Anfrage an die Landesregierung reagiert die CDU-Landtagsfraktion auf die zunehmende Zahl öffentlichkeitswirksamer Aktivitäten salafistischer Gruppierungen in Niedersachsen. „Besorgniserregend sind vor allem die Pläne des salaf...

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Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL

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27.03.2014
Nacke: Niedersachsens Verfassungsschutz mit einer gemeinsamen Enquetekommission neu ausrichten

In einer gemeinsamen Enquetekommission des Landtags soll die Neuausrichtung des Niedersächsischen Verfassungsschutzes beraten werden. Das fordert die CDU-Landtagsfraktion, die zu diesem Zweck bereits eine unabhängige Expertenrunde ins Leben gerufen hatte. Jens...

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Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL

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27.03.2014
Thümler: Jegliche Form sexueller Ausbeutung verurteilen
Landtag stimmt CDU-Initiative zum Kampf gegen Kinderpornografie zu

Auf Initiative der CDU haben die Landtagsfraktionen heute einstimmig jegliche Form der sexuellen Ausbeutung und des sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen verurteilt. Ausdrücklich distanziert sich der Niedersächsische Landtag zudem von Versuchen - ...

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