Karl-Heinz Bley MdL

Karl-Heinz Bley MdL
10.01.2014
Rot-grüne Pläne zur Verkehrsfinanzierung schaden Wirtschaft und VerkehrsunternehmenRot-grüne Pläne zur Verkehrsfinanzierung schaden Wirtschaft und Verkehrsunternehmen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Bley, hat den rot-grünen Entwurf eines Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes scharf kritisiert. Am Rande der heutigen Verbandsanhörung im Wirtschaftsausschuss sagte ...

Makolla
Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL

Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL
09.01.2014
„Als sich Weils Wissen um den A8 nicht länger verheimlichen ließ, wurde Paschedag in den Ruhestand versetzt“

Nach Ansicht des Parlamentarischen Geschäftsführers der CDU-Landtagsfraktion und Ausschuss-Obmanns Jens Nacke verdichten sich in der Affäre „Paschedag-Meyer-Weil" die Hinweise, dass Ministerpräsident Weil zunächst mit der Anschaffung ...

Makolla
Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL

Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL
07.01.2014
Pistorius muss Herumgeeiere in Vorratsdaten-Debatte beenden

In der Debatte um eine Vorratsdatenspeicherung hat der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Thümler Innenminister Pistorius für dessen „Herumgeeiere" kritisiert. „Das gepflegte ,ja-aber' des Innenministers ist in der wichtigen Frage der Mindest...

Makolla
Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL

Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL
11.12.2013
Rede des Vorsitzenden der CDU-Fraktion Björn Thümler zum Haushaltsplan 2014

Es gilt das gesprochene Wort! Eine der ersten Amtshandlungen in der Staatskanzlei nach dem Regierungswechsel war der Austausch von Büromöbeln. Das Zauberwort hieß A - K - V. Michael Berger schrieb in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung am 23. Februar...

Makolla
Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL

Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL
10.12.2013
Thümler: Regionalreform der Landesregierung – vermurkstes Experiment aus dem rot-grünen Bürokratiebaukasten

Für CDU-Fraktionschef Björn Thümler ist die von der Landesregierung beschlossene Reorganisation der Regierungsvertretungen ein „völlig vermurkstes Experiment aus dem rot-grünen Bürokratiebaukasten". Niedersachsens Kommunen wü...

Makolla
Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL

Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL
05.12.2013
Nacke: Für Minister Meyer wird die Luft mit jeder Zeugenanhörung dünner

Nach Ansicht des Parlamentarischen Geschäftsführers und Obmanns der CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, muss Agrarminister Meyer deutlich früher und intensiver in die Dienstwagen-Angelegenheit seines Ex-Staatssekretärs Paschedag involviert gewesen sein...

Makolla
30.11.2013
David McAllister Spitzenkandidat - Dr. Stefan Gerhold auf Platz 5

Die CDU in Niedersachsen hat heute in Hannover auf einer Landesvertreterversammlung ihre Landesliste für die Europawahl 2014 aufgestellt und ihren Landesvorsitzenden David McAllister zum ihrem Spitzenkandidaten gewählt. Die Delegierten haben der Gesamtliste de...

Makolla
Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL

Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL
15.11.2013
Nacke: Zeugen werden vom Minister auf Linie gebracht

Rot-Grün fürchtet Erkenntnisse des Untersuchungsausschusses   In der Affäre Paschedag-Meyer-Weil zeichnet sich für den Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, immer deutlicher das Bild einer mauschelnd...

Makolla
Diskussion zur Energiewende

Diskussion zur Energiewende
02.11.2013
Transparenz und Bezahlbarkeit bei der Energiewende

Landesparteiausschuss tagt in Wardenburg   Der Landesparteiausschuss (kleiner Parteitag) tagte turnusmäßig am Samstag in Wardenburg. Auf der Tagesordnung standen der Bericht des Vorsitzenden zur aktuellen politischen Lage, Infrastruktur- und Netzausbau...

Makolla
Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL

Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL
07.10.2013
Enquete-Kommission soll Verfassungsschutz neu ordnen

Rot-grüner Exklusivitätsgedanke fehl am Platz   CDU-Fraktionschef Björn Thümler hat den FDP-Vorschlag begrüßt, eine Enquete-Kommission zur Reform des Verfassungsschutzes einzusetzen. „Eine Enquete-Kommission des Landtages ist ...

Makolla
Landesgeschäftsführer Ansgar Focke MdL

Landesgeschäftsführer Ansgar Focke MdL
04.10.2013
Regionalbüros überflüssig wie ein Kropf

Versorgungsposten für Parteifreunde    „Mit der Schaffung der Regionalbüros wird einmal mehr deutlich, wie planlos die rot-grüne Landesregierung agiert. Ihre Kompetenzen sind vollkommen unklar, bewährte und funktionierende Strukture...

Makolla
Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL

Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL
04.10.2013
Wenzel-Weil-Zoff offenbart: Ministerpräsident misst bei Engagement für Menschenrechte mit zweierlei Maß

Mit Unverständnis hat CDU-Fraktionschef Björn Thümler auf den ausgebrochenen Zwist zwischen Ministerpräsident Weil und seinem Umweltminister Wenzel reagiert. Laut Medienbericht soll der Ministerpräsident den Protest Wenzels gegen das Vorgehen ru...

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