11.12.2012
Thümler: "Eine zukunftsweisende Entscheidung"
Machbarkeit von zweitem Containerhafen in Wilhelmshaven wird geprüft

Der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, hat den heutigen Kabinettsbeschluss begrüßt, eine Machbarkeitsstudie für einen zweiten Tiefwasser-Containerhafen in Wilhelmshaven in Auftrag zu geben. „Angesi...

Makolla
06.12.2012
Thümler: „Wir haben Niedersachsen vom SPD-regierten Absteigerland zum Aufsteigerland gemacht“

In der heutigen aktuellen Stunde im Landtag unter dem Titel „Aufsteigerland Niedersachsen" hat CDU-Fraktionschef Björn Thümler nochmals die Fortschritte Niedersachsens unter den CDU-geführten Landesregierung dargestellt. Thümler sagte: &bd...

Makolla
03.12.2012
Nacke: „Sollte Hauptverfahren gegen Pistorius eröffnet werden, ist er als SPD-Schattenkandidat endgültig nicht mehr tragbar“

Zu dem heutigen Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung", wonach die Stadt Osnabrück die im Jahr 2009 gezahlten Leistungsprämien von Beamten zurückfordere, bemerkt der Parlamentarische Geschäftsführer der niedersächsischen CD...

Makolla
29.11.2012
Nacke: SPD scheitert wegen rechtlicher Widersprüche mit „Peer-Steinbrück-Rehabilitationsantrag“

Der Parlamentarische Geschäftsführer der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, hat die heute im Rechtsausschuss vertagte SPD-Initiative über die Offenlegung von Abgeordneten-Nebeneinkünften als unverhohlenen „Peer-Steinbr&uum...

Makolla
23.11.2012
Mehr Transparenz bei den Strompreisen
Energieversorger in Bringschuld

Die Energieversorger haben für 2013 starke Strompreiserhöhungen angekündigt. Hierzu erklärt  der verbraucherschutzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp:   „Die Kosten der Energiewende dü...

Makolla
22.11.2012
Niedersachsen ist ein sicheres Land - Zahl der Verurteilten rückläufig

In den heute vom Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen veröffentlichten Daten zur Strafverfolgung sieht der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Uwe Biester, einen „insgesamt erfreulichen Trend, der au...

Makolla
19.11.2012
CDU im Oldenburger Land lehnt Kürzung der Elternzeit und des Elterngeldes strikt ab
Holzenkamp: Mit uns wird es keine Eingriffe in die Familienförderung geben

Zu den Plänen des Präsidenten der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände erklärt der Vorsitzende des CDU Landesverband Oldenburg Franz-Josef Holzenkamp MdB: "Die Leistung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf den reinen Produktions...

Makolla
10.11.2012
Große Macke: Grundwasser schützen, Nährstoffe intelligent verteilen
Landtag verabschiedet CDU-FDP-Antrag zum Einsatz von Wirtschaftsdüngern

Grundwasser soll in Niedersachsen zukünftig besser geschützt werden und die Verteilung von wertvollem Wirtschaftsdünger besser geregelt werden. Das besagt ein Entschließungsantrag, der heute mit den Stimmen von CDU und FDP Landtag verabschiedet word...

Makolla
10.11.2012
Bley: Niedersachsen bleibt starkes Bundeswehrland – Bund soll Kommunen bei Konversion unterstützen
Bund soll Kommunen bei Konversion unterstützen

Die im Zuge der Bundeswehrstrukturreform von Standortschließungen betroffenen Kommunen sollen bei der Entwicklung von Nachnutzungskonzepten von der Landesregierung unterstützt werden. Das besagt ein Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen, der heu...

Makolla
07.11.2012
Biester: Niedersachsen setzt Vorgaben für Sicherungsverwahrung verlässlich um – SPD-Schattenkandidatin verwechselt Täter- mit Opferschutz

Niedersachsen setzt die vom Bundesverfassungsgericht im Mai 2011 geforderte Neuorganisation der Sicherungsverwahrung pünktlich und verfassungskonform um. Das hat der rechtspolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Uwe Biester, wä...

Makolla
07.11.2012
Thümler: Konsequent Schulden abbauen - generationsübergreifende Verantwortung wahrnehmen

Niedersachsen ist seinem Ziel, einen Landeshaushalt ohne neue Schulden vorzulegen, durch die Entscheidung der Landesregierung und das einstimmige Votum der CDU-Landtagsfraktion zum Abbau der Netto-Kreditaufnahme ein deutliches Stück näher gekommen. Das hat heu...

Makolla
03.11.2012
Oldenburger Kandidaten abgesichert - Erstmals 4 Oldenburger Bundestagsabgeordnete möglich
CDU in Niedersachsen stellt Listen für die Bundestags- und Landtagswahl auf.

Die CDU in Niedersachsen hat heute in Hannover die Landeslisten für die Landtags- und Bundestagswahl im kommenden Jahr aufgestellt und damit einen wichtigen Schritt für die weitere erfolgreiche Regierungsarbeit in Land und Bund gemacht. "Für uns Olde...

Makolla
Nach oben