Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL

Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL
03.12.2012
Nacke: „Sollte Hauptverfahren gegen Pistorius eröffnet werden, ist er als SPD-Schattenkandidat endgültig nicht mehr tragbar“

Zu dem heutigen Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung", wonach die Stadt Osnabrück die im Jahr 2009 gezahlten Leistungsprämien von Beamten zurückfordere, bemerkt der Parlamentarische Geschäftsführer der niedersächsischen CD...

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Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL

Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL
29.11.2012
Nacke: SPD scheitert wegen rechtlicher Widersprüche mit „Peer-Steinbrück-Rehabilitationsantrag“

Der Parlamentarische Geschäftsführer der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, hat die heute im Rechtsausschuss vertagte SPD-Initiative über die Offenlegung von Abgeordneten-Nebeneinkünften als unverhohlenen „Peer-Steinbr&uum...

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Landesvorsitzender Franz-Josef Holzenkamp MdB

Landesvorsitzender Franz-Josef Holzenkamp MdB
23.11.2012
Mehr Transparenz bei den Strompreisen
Energieversorger in Bringschuld

Die Energieversorger haben für 2013 starke Strompreiserhöhungen angekündigt. Hierzu erklärt  der verbraucherschutzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp:   „Die Kosten der Energiewende dü...

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Dr. Uwe Biester MdL

Dr. Uwe Biester MdL
22.11.2012
Niedersachsen ist ein sicheres Land - Zahl der Verurteilten rückläufig

In den heute vom Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen veröffentlichten Daten zur Strafverfolgung sieht der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Uwe Biester, einen „insgesamt erfreulichen Trend, der au...

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Landesvorsitzender Franz-Josef Holzenkamp MdB

Landesvorsitzender Franz-Josef Holzenkamp MdB
19.11.2012
CDU im Oldenburger Land lehnt Kürzung der Elternzeit und des Elterngeldes strikt ab
Holzenkamp: Mit uns wird es keine Eingriffe in die Familienförderung geben

Zu den Plänen des Präsidenten der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände erklärt der Vorsitzende des CDU Landesverband Oldenburg Franz-Josef Holzenkamp MdB: "Die Leistung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf den reinen Produktions...

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clemens Große Macke MdL

clemens Große Macke MdL
10.11.2012
Große Macke: Grundwasser schützen, Nährstoffe intelligent verteilen
Landtag verabschiedet CDU-FDP-Antrag zum Einsatz von Wirtschaftsdüngern

Grundwasser soll in Niedersachsen zukünftig besser geschützt werden und die Verteilung von wertvollem Wirtschaftsdünger besser geregelt werden. Das besagt ein Entschließungsantrag, der heute mit den Stimmen von CDU und FDP Landtag verabschiedet word...

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Karl-Heinz Bley MdL

Karl-Heinz Bley MdL
10.11.2012
Bley: Niedersachsen bleibt starkes Bundeswehrland – Bund soll Kommunen bei Konversion unterstützen
Bund soll Kommunen bei Konversion unterstützen

Die im Zuge der Bundeswehrstrukturreform von Standortschließungen betroffenen Kommunen sollen bei der Entwicklung von Nachnutzungskonzepten von der Landesregierung unterstützt werden. Das besagt ein Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen, der heu...

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Dr. Uwe Biester MdL

Dr. Uwe Biester MdL
07.11.2012
Biester: Niedersachsen setzt Vorgaben für Sicherungsverwahrung verlässlich um – SPD-Schattenkandidatin verwechselt Täter- mit Opferschutz

Niedersachsen setzt die vom Bundesverfassungsgericht im Mai 2011 geforderte Neuorganisation der Sicherungsverwahrung pünktlich und verfassungskonform um. Das hat der rechtspolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Uwe Biester, wä...

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Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL

Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL
07.11.2012
Thümler: Konsequent Schulden abbauen - generationsübergreifende Verantwortung wahrnehmen

Niedersachsen ist seinem Ziel, einen Landeshaushalt ohne neue Schulden vorzulegen, durch die Entscheidung der Landesregierung und das einstimmige Votum der CDU-Landtagsfraktion zum Abbau der Netto-Kreditaufnahme ein deutliches Stück näher gekommen. Das hat heu...

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Landesvorsitzender Franz-Josef Holzenkamp MdB

Landesvorsitzender Franz-Josef Holzenkamp MdB
03.11.2012
Oldenburger Kandidaten abgesichert - Erstmals 4 Oldenburger Bundestagsabgeordnete möglich
CDU in Niedersachsen stellt Listen für die Bundestags- und Landtagswahl auf.

Die CDU in Niedersachsen hat heute in Hannover die Landeslisten für die Landtags- und Bundestagswahl im kommenden Jahr aufgestellt und damit einen wichtigen Schritt für die weitere erfolgreiche Regierungsarbeit in Land und Bund gemacht. "Für uns Olde...

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Staatssekretär Thomas Kossendey MdB

Staatssekretär Thomas Kossendey MdB
31.10.2012
Förderung der „Arbeitsplatzorientierten Alphabetisierung und Grundbildung“
Kossendey: Lese-und Schreibkompetenz sind ein wichtiger Schlüssel für soziale Teilhabe

„Die Lese- und Schreibkompetenz ist ein wichtiger Schlüssel für Teilhabe und soziale Integration. Menschen die nicht richtig lesen und schreiben können haben im gesellschaftlichen und privaten Umfeld große Nachteile. Daher freue ich mich, dass...

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Staatssekretär Thomas Kossendey MdB

Staatssekretär Thomas Kossendey MdB
30.10.2012
Pflege in der Zukunft gestalten – Oldenburg Förderschwerpunkt
Kossendey: 1,7 Millionen Euro fließen nach Oldenburg

„Schon während meiner zahlreichen Veranstaltungen zum Thema Pflege in der vergangenen Zeit wurde klar, dass wir in der nahen Zukunft die Frage beantworten müssen, wie wir Pflegebedürftige und Pflegende wirksam unterstützen können. Es wurde...

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