Neuigkeiten

In der heutigen aktuellen Stunde im Landtag unter dem Titel „Aufsteigerland Niedersachsen" hat CDU-Fraktionschef Björn Thümler nochmals die Fortschritte Niedersachsens unter den CDU-geführten Landesregierung dargestellt. Thümler sagte: &bd...

Zu dem heutigen Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung", wonach die Stadt Osnabrück die im Jahr 2009 gezahlten Leistungsprämien von Beamten zurückfordere, bemerkt der Parlamentarische Geschäftsführer der niedersächsischen CD...

Der Parlamentarische Geschäftsführer der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, hat die heute im Rechtsausschuss vertagte SPD-Initiative über die Offenlegung von Abgeordneten-Nebeneinkünften als unverhohlenen „Peer-Steinbr&uum...

Die Energieversorger haben für 2013 starke Strompreiserhöhungen angekündigt. Hierzu erklärt  der verbraucherschutzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp:   „Die Kosten der Energiewende dü...

In den heute vom Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen veröffentlichten Daten zur Strafverfolgung sieht der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Uwe Biester, einen „insgesamt erfreulichen Trend, der au...

Zu den Plänen des Präsidenten der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände erklärt der Vorsitzende des CDU Landesverband Oldenburg Franz-Josef Holzenkamp MdB: "Die Leistung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf den reinen Produktions...

Grundwasser soll in Niedersachsen zukünftig besser geschützt werden und die Verteilung von wertvollem Wirtschaftsdünger besser geregelt werden. Das besagt ein Entschließungsantrag, der heute mit den Stimmen von CDU und FDP Landtag verabschiedet word...

Die im Zuge der Bundeswehrstrukturreform von Standortschließungen betroffenen Kommunen sollen bei der Entwicklung von Nachnutzungskonzepten von der Landesregierung unterstützt werden. Das besagt ein Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen, der heu...

Niedersachsen setzt die vom Bundesverfassungsgericht im Mai 2011 geforderte Neuorganisation der Sicherungsverwahrung pünktlich und verfassungskonform um. Das hat der rechtspolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Uwe Biester, wä...

Niedersachsen ist seinem Ziel, einen Landeshaushalt ohne neue Schulden vorzulegen, durch die Entscheidung der Landesregierung und das einstimmige Votum der CDU-Landtagsfraktion zum Abbau der Netto-Kreditaufnahme ein deutliches Stück näher gekommen. Das hat heu...

Die CDU in Niedersachsen hat heute in Hannover die Landeslisten für die Landtags- und Bundestagswahl im kommenden Jahr aufgestellt und damit einen wichtigen Schritt für die weitere erfolgreiche Regierungsarbeit in Land und Bund gemacht. "Für uns Olde...

„Die Lese- und Schreibkompetenz ist ein wichtiger Schlüssel für Teilhabe und soziale Integration. Menschen die nicht richtig lesen und schreiben können haben im gesellschaftlichen und privaten Umfeld große Nachteile. Daher freue ich mich, dass...