Bild von links:	Landesgeschäftsführer Ansgar Focke MdL, Landesvorsitzender Franz-Josef Holzenkamp MdB, Jörn Felbier, Hans-Werner Kammer, Carstens Dietz und Dr. Uwe Biester MdL
Bild von links: Landesgeschäftsführer Ansgar Focke MdL, Landesvorsitzender Franz-Josef Holzenkamp MdB, Jörn Felbier, Hans-Werner Kammer, Carstens Dietz und Dr. Uwe Biester MdL
04.03.2010

CDU Vorstand des Landesverbandes tagt in Schillig – Diskussion über Hartz IV

Das wenig harmonische Bild der CDU/FDP-Regierung in Berlin sorgt auch an der CDU-Basis im Oldenburger Land für Unverständnis. „Die Leute schütteln mit dem Kopf - und ihre Kritik ist berechtigt", sagte der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des CDU-Landesverbands Oldenburg, Franz-Josef Holzenkamp aus Cloppenburg, nach einer Klausurtagung des Landesvorstands in Schillig (Kreis Friesland).

Er teile nicht den Sprachgebrauch von FDP-Chef Guido Westerwelle in der aktuellen Diskussion über den Sozialstaat, sagte Holzenkamp. Die Äußerungen spalteten die Gesellschaft. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Regelsätzen bezeichnete er als „Gewinn für die Kinder". Eine „große Herausforderung" sei die Frage nach Hinzuverdienstmöglichkeiten für Leistungsempfänger: „Wir müssen Anreize zur Arbeit schaffen und gleichzeitig Missbrauch verhindern."

Familienpolitik, Afghanistan, Finanzkrise und Kommunalwahl 2011: In der von einem externen Fachmann moderierten Tagung gab es viele brennende Themen. Nach Angaben des Landtagsabgeordneten und Landesgeschäftsführers Ansgar Focke aus Ganderkesee will die oldenburgische CDU künftig den Fokus nicht so sehr auf „Einzelmaßnahmen" richten, sondern gemeinsame Ziele formulieren und verfolgen.

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