Makolla
Die Maritime Wirtschaft ist eine Schlüsselbranche für die Entwicklung der niedersächsischen Wirtschaft – so lautet die Einschätzung der Landesregierung in ihrer Antwort auf einen Entschließungsantrag der Landtagsfraktionen von CDU und FDP. „Seit 2003 wurden mit tatkräftiger Unterstützung der CDU-geführten Landesregierung rund 300 Millionen Euro in den Ausbau der niedersächsischen Häfen von Emden bis Stade investiert“, betonte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler. Zusätzlich seien rund eine Milliarde Euro für den Aufbau der Supra- und Infrastruktur des kürzlich eröffneten Tiefwasserhafens JadeWeserPort in Wilhelmshaven aufgewendet worden – eine Investition, die sich für künftige Generationen auszahlen werde. Ziel des Antrags der Regierungsfraktionen sei es, das bisherige Engagement fortzuführen und den Standortvorteil Niedersachsens durch gezielte Schwerpunktsetzung weiter auszubauen. „Die Maritime Wirtschaft ist ein wichtiger Impulsgeber für unser Land und muss auch als solcher wahrgenommen werden“, forderte der Fraktionsvorsitzende.
Gerade in Niedersachsen würden viele Wirtschaftszweige von der maritimen Branche profitieren. „Über 40.000 Beschäftigte und damit knapp ein Viertel aller in diesem Bereich Beschäftigten im gesamten Norden arbeiten in Niedersachsen“, sagte Thümler. „Aus diesem Grund fühlt sich die CDU-Landtagsfraktion der Stärkung maritimer Strukturen sowie der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in besonderem Maße verpflichtet.“ Mit dem länderübergreifenden „Maritimen Cluster Norddeutschland“ sei eine einzigartige Plattform geschaffen worden, um den gegenseitigen Austausch zu fördern und gemeinsame Interessen zu bündeln. „Auch der Ausbau der Infrastruktur ist in den vergangenen Jahren deutlich vorangeschritten“, so Thümler. Weitere Projekte, wie zum Beispiel der Ausbau der Hafenhinterlandverbindungen auf Straße, Schiene und Wasserstraße stünden ganz oben auf der politischen Agenda.
Darüber hinaus setze sich die Landesregierung bei vielen weiteren Themen im Interesse der Maritimen Wirtschaft ein: bei der Vermittlung von Handelpartnerschaften, der Stärkung des Schiffbaustandortes Niedersachsen, beim entschiedenen Kampf gegen wettbewerbsverzerrende Zielsetzungen im Bereich der Hafenkonzessionen oder in Forschung und Entwicklung. „Auch in Zukunft wird sich die CDU-Landtagsfraktion für verlässliche Rahmenbedingungen im Bereich der Maritimen Wirtschaft einsetzen“, versprach Thümler.