Nacke: Neuer niedersächsischer Justizskandal: Niewisch-Lennartz wird zum Problemfall der Landesregierung
Makolla Anlässlich der Verhaftung eines leitenden Mitarbeiters des Niedersächsischen Justizministeriums in Mailand stellt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, fest: „Die Serie von Justizskandalen in Niedersachsen reißt nicht ab....
Thümler: Mangelndes Heimatbewusstsein bei Rot-Grün
Makolla Als „Traditionsbruch“ bezeichnet der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, die Entscheidung der Landesregierung, den Tag der Niedersachsen nur noch alle zwei Jahre stattfinden zu lassen. „Die Veranstaltung ist für die jeweils ausrichtende...
Nacke: Rot-Grün hat aus dem Fall Paschedag nichts gelernt
Makolla Auch im Fall Edathy kommt die rot-grüne Landesregierung ihrer Auskunftspflicht gegenüber dem Parlament nur unzureichend nach. Das hat der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, festgestellt, nachdem die auf Antrag der CDU...
Nacke: Niedersachsen darf kein Schwerpunkt salafistischer Aktivitäten werden – große Anfrage der CDU-Fraktion
Makolla Mit einer großen Anfrage an die Landesregierung reagiert die CDU-Landtagsfraktion auf die zunehmende Zahl öffentlichkeitswirksamer Aktivitäten salafistischer Gruppierungen in Niedersachsen. „Besorgniserregend sind vor allem die Pläne des salafistischen Vereins...