Thümler: Jegliche Form sexueller Ausbeutung verurteilen

Makolla Auf Initiative der CDU haben die Landtagsfraktionen heute einstimmig jegliche Form der sexuellen Ausbeutung und des sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen verurteilt. Ausdrücklich distanziert sich der Niedersächsische Landtag zudem von Versuchen...

Große Macke: „Mittelstand, Handwerk und ländlicher Raum sind Verlierer der rot-grünen EU-Förderpolitik“

Makolla Der strukturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Clemens Große Macke, hat die rot-grüne Landesregierung für ihre desaströse Förderpolitik kritisiert. Anlässlich der Beratung des CDU-Antrages zur Zukunft der EU-Förderung in Niedersachsen sagte Große...

Thümler: Zurückhalten der Ermittlungsakten: Neuer Höhepunkt der rot-grünen Aufklärungsblockade

Makolla CDU-Fraktionschef Björn Thümler hat die rot-grüne Landesregierung für das Zurückhalten der Ermittlungsakten in der Edathy-Affäre scharf kritisiert. „Nach dem Fall Paschedag erreicht die rot-grüne Aufklärungsblockade mit der Edathy-Affäre einen weiteren...

Thümler: EEG modernisieren: Bezahlbare Energiepreise und sichere Arbeitsplätze

Makolla Im Zuge der EEG-Novellierung und der damit verbundenen Senkung der Einspeisevergütung soll sich Niedersachsen dafür einsetzen, dass die Strompreise für private Verbraucher und Unternehmen nicht weiter steigen. Das fordert ein Positionspapier der...

Thümler: Klare Kante gegen Kindesmissbrauch

Makolla Die CDU-Landtagsfraktion setzt sich dafür ein, jeglichen Handel und Austausch von Aufnahmen nackter Kinder und Jugendlicher unter Strafe zu stellen. Der entsprechende Entschließungsantrag „Klare Kante gegen Kindesmissbrauch – Handel mit Nackfotos...

Thümler: „Windenergie ist Rückgrat der Energiewende“

Makolla Die bevorstehende EEG-Novelle darf die Windenergie in Norddeutschland nicht abwürgen. Das haben die die Vorsitzenden der norddeutschen CDU-Fraktionen während ihrer gestrigen Konferenz gefordert und ein entsprechendes Positionspapier verabschiedet....