Rot-grüne Pläne zur Verkehrsfinanzierung schaden Wirtschaft und VerkehrsunternehmenRot-grüne Pläne zur Verkehrsfinanzierung schaden Wirtschaft und Verkehrsunternehmen
Makolla Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Bley, hat den rot-grünen Entwurf eines Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes scharf kritisiert. Am Rande der heutigen Verbandsanhörung im Wirtschaftsausschuss sagte Bley:...
„Als sich Weils Wissen um den A8 nicht länger verheimlichen ließ, wurde Paschedag in den Ruhestand versetzt“
Makolla Nach Ansicht des Parlamentarischen Geschäftsführers der CDU-Landtagsfraktion und Ausschuss-Obmanns Jens Nacke verdichten sich in der Affäre „Paschedag-Meyer-Weil“ die Hinweise, dass Ministerpräsident Weil zunächst mit der Anschaffung des Audi A8 für...
Pistorius muss Herumgeeiere in Vorratsdaten-Debatte beenden
Makolla In der Debatte um eine Vorratsdatenspeicherung hat der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Thümler Innenminister Pistorius für dessen „Herumgeeiere“ kritisiert. „Das gepflegte ,ja-aber‘ des Innenministers ist in der wichtigen Frage der...
Rede des Vorsitzenden der CDU-Fraktion Björn Thümler zum Haushaltsplan 2014
Makolla Es gilt das gesprochene Wort! Eine der ersten Amtshandlungen in der Staatskanzlei nach dem Regierungswechsel war der Austausch von Büromöbeln. Das Zauberwort hieß A – K – V. Michael Berger schrieb in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung am 23....