Rot-grüne Regierungsfraktionen lassen Weil im Regen stehen

Makolla „Die rot-grüne Regierungskoalition hat ihren Ministerpräsidenten Weil bereits nach kurzer Zeit im Stich gelassen.“ Zu diesem Fazit gelangt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, nach der heutigen Landtagsdebatte zum...

Ministerpräsident enthält Parlament wichtige Informationen zum Südniedersachsenplan vor

Makolla Ländrate wurden offenbar informiert   Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, wirft Niedersachsens Ministerpräsident Weil Verfassungsbruch vor. „Laut Verfassung ist der Ministerpräsident verpflichtet, Fragen des Parlaments...

Lies mehr Ausputzer als Gestalter

Makolla Rot-Grün bei Infrastrukturfragen gespalten In punkto Infrastrukturpolitik verläuft ein tiefer Riss durch das rot-grüne Regierungslager. Darin sieht sich der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Bley, durch die Einlassungen von...

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Makolla Rot-Grün bei Infrastrukturfragen gespalten In punkto Infrastrukturpolitik verläuft ein tiefer Riss durch das rot-grüne Regierungslager. Darin sieht sich der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Bley, durch die Einlassungen von...

Landesregierung betreibt EU-Förderpolitik nach Himmelsrichtungen

Makolla Der CDU-Landtagsabgeordnete Clemens Große Macke wirft der Landesregierung eine regional unausgewogene und wirtschaftsfeindliche EU-Förderpolitik vor. „Wir haben es mit einer Landesregierung zu tun, die bislang einen klaren Kurs vermissen lässt und stattdessen...

Finanzspritze für Krankenhäuser

Makolla Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag Soforthilfen für die Krankenhäuser in Höhe von 1,1 Milliarden Euro beschlossen. Damit sollen insbesondere die Folgen der stark gestiegenen Personalkosten der Kliniken abgemildert werden. Dazu erklärt der...