Koalition verschärft Vorschriften bei Lebensmitteltäuschungen

Koalition verschärft Vorschriften bei Lebensmitteltäuschungen

MakollaDer Deutsche Bundestag entscheidet heute in 2./3. Lesung über die von der christlich-liberalen Koalition vorgelegten Verschärfungen im Lebens-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB). Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung,...
Kinderbetreuung hat oberste Priorität

Kinderbetreuung hat oberste Priorität

Makolla„Ab dem 1. August 2013 gilt der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für alle Kinder zwischen dem vollendeten ersten und dritten Geburtstag. Obwohl der Ausbau der Kleinkindbetreuung in die originäre verfassungsrechtlich geregelte Zuständigkeit der Länder...
Küstenkanal ins Transeuropäische Verkehrsnetz

Küstenkanal ins Transeuropäische Verkehrsnetz

MakollaDerzeit werden auf europäischer Ebene Pläne für ein Transeuropäisches Netz (TEN) vorbereitet. Wegen der Einbeziehung des Küstenkanals in die Transeuropäischen Netze trafen sich jetzt die CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann und Franz-Josef Holzenkamp mit...
Aussagen der Bahn unbefriedigend

Aussagen der Bahn unbefriedigend

Makolla„Nach unserem letzten Besuch in Rastede hatten Björn Thümler und ich mich an die Deutsche Bahn gewandt und eine Lösung der Probleme im Rasteder Bahnhof angemahnt und auch Vorschläge unterbreitet. Die Antwort der Deutschen Bahn ist äußerst unbefriedigend und...
Focke: „Worthülsen und Plattitüden“

Focke: „Worthülsen und Plattitüden“

MakollaAm Dienstag hat sich der im Januar neugewählte Landtag erstmals getroffen. Auf der Tagesordnung standen vor allem die Wahlen des Landtagspräsidenten, des Ministerpräsidenten und die Regierungserklärung der neuen rot-grünen Landesregierung.   Im Anschluss an die...