Bley: Niedersachsen bleibt starkes Bundeswehrland – Bund soll Kommunen bei Konversion unterstützen
MakollaDie im Zuge der Bundeswehrstrukturreform von Standortschließungen betroffenen Kommunen sollen bei der Entwicklung von Nachnutzungskonzepten von der Landesregierung unterstützt werden. Das besagt ein Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen, der heute im...
Biester: Niedersachsen setzt Vorgaben für Sicherungsverwahrung verlässlich um – SPD-Schattenkandidatin verwechselt Täter- mit Opferschutz
MakollaNiedersachsen setzt die vom Bundesverfassungsgericht im Mai 2011 geforderte Neuorganisation der Sicherungsverwahrung pünktlich und verfassungskonform um. Das hat der rechtspolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Uwe Biester, während...
Thümler: Konsequent Schulden abbauen – generationsübergreifende Verantwortung wahrnehmen
MakollaNiedersachsen ist seinem Ziel, einen Landeshaushalt ohne neue Schulden vorzulegen, durch die Entscheidung der Landesregierung und das einstimmige Votum der CDU-Landtagsfraktion zum Abbau der Netto-Kreditaufnahme ein deutliches Stück näher gekommen. Das hat...
Oldenburger Kandidaten abgesichert – Erstmals 4 Oldenburger Bundestagsabgeordnete möglich
MakollaDie CDU in Niedersachsen hat heute in Hannover die Landeslisten für die Landtags- und Bundestagswahl im kommenden Jahr aufgestellt und damit einen wichtigen Schritt für die weitere erfolgreiche Regierungsarbeit in Land und Bund gemacht. „Für uns...