Makolla In der heutigen Landtagsdebatte über den Ausbau der niedersächsischen Verkehrsinfrastruktur hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Bley, die rot-grüne Verkehrspolitik als „wirtschaftsfeindlich“ und...
Makolla Unter der Leitung des stellv. CDU Landesvorsitzenden Dr. Stephan Siemer MdL hat, im Rahmen einer CDU Kreisgeschäftsführerkonferenz, der CDU Landesverband Oldenburg die Planung des Europawahlkampfes eingeleitet. Amtsinhaber Prof. Mayer MdEP und Kandidat Dr....
Makolla Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Bley, hat den rot-grünen Entwurf eines Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes scharf kritisiert. Am Rande der heutigen Verbandsanhörung im Wirtschaftsausschuss sagte Bley:...
Makolla Nach Ansicht des Parlamentarischen Geschäftsführers der CDU-Landtagsfraktion und Ausschuss-Obmanns Jens Nacke verdichten sich in der Affäre „Paschedag-Meyer-Weil“ die Hinweise, dass Ministerpräsident Weil zunächst mit der Anschaffung des Audi A8 für...
Makolla In der Debatte um eine Vorratsdatenspeicherung hat der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Thümler Innenminister Pistorius für dessen „Herumgeeiere“ kritisiert. „Das gepflegte ,ja-aber‘ des Innenministers ist in der wichtigen Frage der...
Makolla Es gilt das gesprochene Wort! Eine der ersten Amtshandlungen in der Staatskanzlei nach dem Regierungswechsel war der Austausch von Büromöbeln. Das Zauberwort hieß A – K – V. Michael Berger schrieb in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung am 23....
Makolla Für CDU-Fraktionschef Björn Thümler ist die von der Landesregierung beschlossene Reorganisation der Regierungsvertretungen ein „völlig vermurkstes Experiment aus dem rot-grünen Bürokratiebaukasten“. Niedersachsens Kommunen würden es künftig schwerer...
Makolla Nach Ansicht des Parlamentarischen Geschäftsführers und Obmanns der CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, muss Agrarminister Meyer deutlich früher und intensiver in die Dienstwagen-Angelegenheit seines Ex-Staatssekretärs Paschedag involviert gewesen sein, als er...
Makolla Die CDU in Niedersachsen hat heute in Hannover auf einer Landesvertreterversammlung ihre Landesliste für die Europawahl 2014 aufgestellt und ihren Landesvorsitzenden David McAllister zum ihrem Spitzenkandidaten gewählt. Die Delegierten haben der Gesamtliste...
Makolla Rot-Grün fürchtet Erkenntnisse des Untersuchungsausschusses In der Affäre Paschedag-Meyer-Weil zeichnet sich für den Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, immer deutlicher das Bild einer mauschelnden und tricksenden...
