Makolla Umweltministerium muss für korrektes Verfahren sorgen Der CDU-Landtagsabgeordnete Björn Thümler fordert das Niedersächsische Umweltministerium auf, das Genehmigungsverfahren für den Rückbau des Kernkraftwerks Unterweser zu überprüfen und gegebenenfalls noch...
Makolla CDU-Fraktion legt Entwurf eines Landesvergabegesetzes vor Die CDU-Landtagsfraktion hat heute einen eigenen Entwurf für ein Landesvergabegesetz verabschiedet. Karl-Heinz Bley, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, erklärte dazu: „Der...
MakollaLandesverband mit fünf Abgeordneten in Berlin „Mit dem fantastischen Wahlergebnis hat die CDU unter Angela Merkel ganz klar den Regierungsauftrag vom Wähler erhalten. Die Menschen in Deutschland vertrauen unserer Bundeskanzlerin und wollen sie vier weitere...
MakollaLegalisierung von sexuellen Handlungen an Kindern durch nichts zu rechtfertigen. „Es ist ungeheuerlich, was wir aus den Medien über die Verstrickungen von Jürgen Trittin in der Pädophilen-Affäre der Grünen erfahren. Er ist als Spitzenkandidat und...
Makolla Große Zustimmung für den Landesvorsitzenden der Senioren-Union der CDU im Landesverband Oldenburg auf dem Landesdelegiertentag. Rund 100 Delegierte und zahlreiche Gäste kamen zum diesjährigen Landesdelegiertentag der Senioren-Union im CDU-Landesverband...
Makolla Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, sieht in der aktuellen Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Pricewaterhouse Coopers (PwC) zum finanzpolitischen Kurs der Bundesländer einen Beleg für die solide Haushaltspolitik der CDU-geführten...
Makolla Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, hat die Landesregierung aufgefordert, zeitnah über ein Disziplinarverfahren gegen den früheren grünen Staatssekretär Udo Paschedag zu entscheiden. „Sollte es zu einem...
Makolla CDU und FDP beantragen Untersuchungsausschuss anlässlich der Affäre Paschedag-Meyer-Weil Während einer gemeinsamen außerplanmäßigen Fraktionssitzung haben CDU und FDP heute eine Sondersitzung des Niedersächsischen Landtags beantragt. In ihrem Rahmen soll die...
Makolla Die Affäre Paschedag entwickelt sich nach Ansicht des CDU-Fraktionsvorsitzenden Björn Thümler mehr und mehr zu einem Glaubwürdigkeits-Bankrott des Ministerpräsidenten. „Erst gestern hat Ministerpräsident Weil im Parlament erklärt, er habe im Laufe des...
Makolla Viele Fragen immer noch offen CDU- und FDP-Fraktion beginnen heute mit der Vorbereitung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Fall Paschedag. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Thümler spricht von einem Kommunikationsdesaster der Landesregierung....
