MakollaAngesichts der wachsenden Zahl linksextremistisch motivierter Anschläge auf die Bundeswehr hat CDU-Fraktionschef Björn Thümler die Landesregierung kritisiert, bislang kein deutliches Zeichen gegen derartige Attacken zu setzen. „Ich erwarte von der...
MakollaDie Niedersächsische Landesregierung will offenbar die Vorgänge rund um die nächtliche Abschiebung der Familie Osmani im Februar dieses Jahres weiterhin verschleiern. Zu diesem Schluss kommt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Jens...
MakollaDer wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Bley, hat die Landesregierung aufgefordert, sich unmissverständlich für den Bau der großen Verkehrsadern A20 und A39 auszusprechen. „Ministerpräsident Weil muss in Berlin offensiv um...
Makolla Rot-Grün setzt Feldzug gegen Gymnasien fort CDU-Landtagsfraktionschef Björn Thümler hat Überlegungen der rot-grünen Landesregierung im Vorfeld der Haushaltsklausurtagung kritisiert, wonach die Anzahl der Wochenarbeitsstunden von Niedersachsens...
Makolla „Der CDU-Kreisverband Vechta wiederholt seine Forderung, dass der Missbrauch von Werkverträgen konsequent verfolgt werden muss. Um den Missbauch bei den Werkverträgen zu verhindern, bedarf es keiner neuen Gesetze, sondern der Aufdeckung und strafrechtlicher...
Makolla Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, hat das heute vom Bundestag auf den Weg gebrachte Standortauswahlgesetz begrüßt. „Diese Bundesregierung hat ihre Hausaufgaben gemacht. Dem seit Jahren angestrebten Ziel, Atommüll sicher und dauerhaft zu...
Makolla In der Diskussion um die künftige Ausgestaltung der Schülerbeförderung in Niedersachsen hat CDU-Wirtschaftsexperte Karl-Heinz Bley den rot-grünen Regierungsfraktionen „unerträgliches Herumgeeiere“ vorgeworfen. Noch vor wenigen Wochen hatten SPD und Grüne...
Makolla Mit Kritik hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Bley, auf die vorläufige Anmeldeliste der Landesregierung für Straßenbauprojekte des ab 2015 geltenden Bundesverkehrswegeplans reagiert: „In einem ersten Schritt sind 30...
Makolla „Hat Pistorius im Fall der abgeschobenen Familie Osmani etwas zu verbergen?“ Niedersachsens Innenminister Pistorius hat an der Klärung der Umstände der Osmani-Abschiebung kein Interesse. Das vermutet der asyl- und flüchtlingspolitische Sprecher der...
Makolla „Die rot-grüne Regierungskoalition hat ihren Ministerpräsidenten Weil bereits nach kurzer Zeit im Stich gelassen.“ Zu diesem Fazit gelangt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, nach der heutigen Landtagsdebatte zum...
